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Gutes Zeugnis für den Kläranlagenbetriebsverband

08.10.2016 - Der Hessische Rechnungshof hat 17 Abwasserverbände in Hessen geprüft und stellt dem Kläranlagenbetriebsverband Ems- und Wörsbachtal (KBV) ein gutes Zeugnis aus.

Insbesondere die Organisationsstruktur des KBV wurde in den Prüfungsgesprächen wiederholt als positives Beispiel hervorgehoben. Die Besonderheit hierbei ist, dass vier Abwasserverbände aus dem südlichen Landkreis Limburg-Weilburg und dem nördlichen Rheingau-Taunuskreis bereits 1991 einen gemeinsamen Betriebsverband gegründet haben, der den gesamten Betrieb sämtlicher Anlagen übernimmt. Die Vorteile liegen auf der Hand: Das gesamte, gut ausgebildete Personal ist beim Kläranlagenbetriebsverband angestellt und kann sich gegenseitig helfen und ergänzen. Die wesentlichen Betriebsstoffe können gemeinsam beschafft werden, so dass hohe Rabatte erzielt werden können. Ständig aufwendiger werdende Verwaltung und Organisation können in einem großen Verbund mit hoher Qualität und dennoch geringe Kosten erbracht werden. Diese Organisationsstruktur wird – so der Rechnungshof – zur Übernahme bei anderen Kommunen und Verbänden empfohlen.

In diesem Zusammenhang wurde explizit auch der Zusammenschluss der Abwasserverbände Obere Ems und Mittlere Ems genannt. Beide Abwasserverbände waren Einzelmitglieder im KBV und haben sich zum 01.01.2015 zum neuen Abwasserverband Emsbachtal zusammengeschlossen – nach wie vor Mitglied im KBV. Dadurch konnte eine Kläranlage für rund 10.000 Einwohner komplett geschlossen werden. Das Abwasser wird zur bestehenden Kläranlage in Niederselters übergeleitet. Aufwendige Sanierungs- und Umbauarbeiten konnten dadurch eingespart werden. Außerdem kann der Betrieb wesentlich günstiger gestaltet werden. Insgesamt ergeben sich finanzielle Vorteile in einer Größenordnung von 400.000,- pro Jahr für beide Verbände zusammen, verglichen mit einer weiterhin getrennten Abwasserreinigung. Ohne den Zusammenschluss wären die Gesamtkosten durch die unmittelbar bevorstehenden und die künftigen Investitionen in beiden Einzugsgebieten deutlich angestiegen.

Ein weiterer Punkt, der zu einem großen Lob des Rechnungshofs geführt hat, ist die Umlageberechnung des KBV. Diese Berechnung dient zur Ermittlung der Kostenverteilung auf die Mitgliedsverbände und weiterführend auf die angeschlossenen Städte und Gemeinden. Die Umlageberechnung des KBV wird vom Rechnungshof sogar als „vorbildlich“ bezeichnet.

Im Rahmen der 190. Vergleichenden Prüfung „Abwasserverbände“ wurden 17 Abwasserverbände in Hessen geprüft; der Kläranlagenbetriebsverband Ems- und Wörsbachtal war als Pilotverband bereits frühzeitig in die Prüfung einbezogen. Geprüft wurden sowohl der technische Zustand der betrieblichen Anlagen, die Haushaltsstruktur als auch die Rechtmäßigkeit der Handlungen im Zeitraum 2011 bis 2014 (einschließlich). Im Einzelnen untersucht wurden die Bereiche:
• Grundlagen und Organisation,
• Wirtschaftlichkeit,
• Sicherheit und Qualität,
• Nachhaltigkeit und Zukunftsfähigkeit

Gleich mehrere Prüfer aus den Bereichen Technik, Organisation und Finanzen prüften Erlaubnisse, Betriebstagebücher, Eigenkontrollberichte und sämtliche technischen Dokumentationen, die Dienstanweisungen, Satzungen, Gremienarbeit und Kontrollmechanismen sowie Umlageerhebung, Wirtschaftspläne, Jahresabschlüsse, Bilanzen und sonstige kaufmännische Unterlagen. Außerdem fanden Begehungen und Vor-Ort-Analysen von zweien der elf Kläranlagen statt. Besonderes Augenmerk wurde auf nachhaltige Konzepte zur künftigen Entwicklung der Abwasserverbände gelegt.

Bei der Prüfung wurde eine Vielzahl von vergleichenden Kennzahlen für die unterschiedlichsten Bereiche gebildet, anhand derer ein Vergleich der geprüften Abwasserverbände untereinander, aber auch mit Vorgaben und Richtwerten des Landes möglich wurde. Damit konnten Ergebnisverbesserungspotentiale oder Rückstände erkannt werden. Die Kennzahlen sollen Hinweise geben, wie die geprüften Verbände Wirtschaftlichkeitsüberlegungen und technische Qualitätsverbesserungen in ihr künftiges Handeln einbeziehen können.

Insgesamt kommt der Landesrechnungshof in seinen Aussagen zum KBV zu einem durchweg positiven Gesamturteil.

Zitat:
„… Bei einer Gesamtwürdigung der Prüfungsergebnisse kommen wir … zu dem Ergebnis, dass der KBV rechtmäßig und auf vergleichender Grundlage sachgerecht und wirtschaftlich geführt wurde.
…
Der KBV reinigte das Abwasser nach den gesetzlichen Standards. Er unternahm kontinuierlich Anstrengungen, den Betrieb seiner Anlagen zu verbessern und die Reinigungsleistungen der Kläranlagen zu steigern.
…
Alle Tätigkeiten in der Technik führten die geprüften Abwasserverbände mit großem Sachverstand aus. Beanstandungen ergaben sich nicht.“

Nach Auskunft des Prüfungsbevollmächtigten wird der Kläranlagenbetriebsverband sogar im Gesamtbericht an den hessischen Landtag in den drei eingangs genannten Punkten positiv namentlich erwähnt, nämlich: beim Betriebsführungsmodell, bei dem Zusammenschluss der beiden Abwasserverbände und bei der Umlageerhebung.

Der Prüfbericht wurde im Juli beziehungsweise im Oktober dieses Jahres im Verbandsvorstand und in der Verbandsversammlung von Geschäftsführer Matthias Fink vorgestellt und erläutert. Verbandsvorsteher Wolfgang Erk (Bürgermeister aus Bad Camberg) dankte der Geschäftsstelle und den Mitarbeitern des KBV für die gute Arbeit und das insgesamt positive Ergebnis der Prüfung.

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